Liebe Genoss*innen,
wir erleben derzeit dramatisch zu nennende Umwälzungen in unserer Umwelt. Der vergangene Sommer hat uns auf apokalyptische Weise, mit kaum zuvor gesehener Hitze und Trockenheit, den Klimawandel vor Augen geführt. Auch an anderer Stelle erleben wir die Auswirkungen unseres törichten Umgangs mit der Natur: Die Zahl der Insekten ist in wenigen Jahren um 75% zurückgegangen und auch auf den Wiesen beobachten wir einen deutlichen Schwund an Blumenvielfalt – in der Tat ein erschreckendes Szenarium.
Ein ungehemmter Ressourcenverbrauch steht auf der einen Seite durch unverantwortlich hohen Urlaubs-, Pendler- und Beschaffungsverkehr, eine industriell geprägte Landwirtschaft auf der anderen.
Nun ist in Bayern ein Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Gang gekommen, initiiert von der ÖDP, unterstützt von Bündnis 90/ Die Grünen, dem Bund Naturschutz und einigen anderen Initiativen, unter dem Titel "Rettet die Bienen, stoppt den Artenschwund!". Vor allem der Einsatz von Pestiziden steht in der Kritik – es gibt auch ein Thesenpapier der Bayern-SPD, die sich dieser Bewegung angeschlossen hat und gleichfalls dazu auffordert, sich in der Zeit von 31. Januar bis 13. Februar 2019 in die in den Rathäusern ausgelegten Listen einzutragen (Ausweis mitnehmen!). Fast alle Kommunen haben dazu die Öffnungszeiten ausgeweitet (siehe Information der Stadt Bamberg weiter unten).
Auch die Bamberger SPD hat sich zu dem Thema bekannt und die Mitarbeit angeboten, um für dieses Anliegen zu werben. Wir werden in erster Linie drei Info-Stände einrichten, jeweils samstags von 10 bis 13 Uhr am Grünen Markt (26.1., 2.2., 9.2.). Es gilt aber auch einige Plakate aufzuhängen im DIN A1 Format (Pappe) bzw. zu verteilen (DIN A3/A4); Flyer und Informationskarten stehen zur Verfügung. Wer also außerhalb der Info-Stände im privaten Kreis oder an Haushalte/Geschäfte/Institute Informations-Schriften verteilen möchte, ist willkommen.
Das meiste Material stellen die oben genannten Initiativen, auch die SPD-Zentrale in München hat Lieferungen angekündigt. Es wäre schön, wenn sich einige von Euch an den Info-Ständen beteiligen würden, aber auch mit Aufhängen oder Verteilen von Plakaten (die Stadt Bamberg ist schon gut versorgt, den Bamberger Osten übernimmt mein Ortsverein, weitere Interessenten können sich bei mir melden). Eine Anmerkung: die Initiative ist breit aufgestellt, das Interesse und Engagement enorm und die Professionalität sowie der Einfallsreichtum der Kampagne beispielhaft.
Die Aktion rollt gerade erst an, weitere Informationen werden zeitnah weitergegeben. Materialwünsche bitte über mich oder Conny im Unterbezirksbüro!
Mit der Bitte um Unterstützung
Euer Ernst Trebin
Kontakt und Organisation unserer Aktionen zum Thema:
Dr. Ernst Trebin
OV-Vorsitzender der SPD in Bamberg-Ost-Gartenstadt-Kramersfeld
Stellvertreter im Kreisvorstand der SPD Bamberg-Stadt
Tel. 0951/203385, Mobil 0171/262 48 35, e.trebin@spd-bamberg.de
Informationen der Stadt Bamberg:
Eintragungsfrist für Volksbegehren „Rettet die Bienen“ beginnt am 31. Januar
Stadt bietet erweiterte Öffnungszeiten an den Wochenenden an
Vom 31. Januar bis 13. Februar 2019 findet in Bayern das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“) statt. In diesem Zeitraum (= Eintragungsfrist) liegen in allen bayerischen Städten und Gemeinden Unterschriftenlisten auf, in denen die Eintragungsberechtigten das Volksbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen können.
Eintragen kann sich, wer spätestens am 13. Februar 2019 volljährig und spätestens seit 13. November 2018 mit Hauptwohnsitz in Bamberg gemeldet ist.
Eintragungsraum für die Stadt Bamberg ist das Zi. 8 im Erdgeschoss des Rathauses am Maxplatz.
Öffnungszeiten sind:
Montag bis Donnerstag: 08.00 – 18.00 Uhr
Freitag: 08.00 – 14.00 Uhr
Zusätzlich hat der Eintragungsraum geöffnet am:
Samstag, 2. Februar: 10.00 – 13.00 Uhr
Sonntag, 10. Februar: 10.00 – 13.00 Uhr
Mittwoch, 13. Februar: 08.00 – 20.00 Uhr
Das Wahlamt der Stadt Bamberg weist darauf hin, dass bei einem Volksbegehren eine „Briefwahl“ nicht möglich ist. Es können lediglich „Eintragungsscheine“ beantragt werden. Mit einem Eintragungsschein kann sich eine stimmberechtigte Person ohne Vorliegen besonderer Gründe in einem beliebigen Eintragungsraum in ganz Bayern eintragen, oder sie kann (aus-schließlich) bei körperlicher Behinderung oder Krankheit mit einer eidesstattlichen Versicherung eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftragen. Die Beantragung eines Eintragungsscheins kann nur persönlich, schriftlich oder per E-Mail an wahlen@stadt.bamberg.de (nicht telefonisch!) beim Wahlamt der Stadt Bamberg beantragt werden. Die Beantragung eines Eintragungsscheins ersetzt die persönliche Eintragung nicht, sie ermöglicht nur die Eintragung in einem beliebigen Eintragungslokal in Bayern. Verlorene Eintragungsscheine werden nicht ersetzt.
Das Volksbegehren hat Erfolg, wenn es von bayernweit mindestens 10 Prozent der Eintragungsberechtigten (ca. 950.000) unterstützt wird. Ein erfolgreiches Volksbegehren ist dem Bayerischen Landtag zuzuleiten. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, ist über diesen Gesetzentwurf ein Volksentscheid herbeizuführen.
Informationen zum Inhalt des Volksbegehrens:
(Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018): https://www.wahlen.bayern.de/volksentscheide/ZulBek_ber.pdf
